STEUERRECHT

Mit einem Besuch von Beamten des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) im Bundesfinanzhof (BFH) am 17. Juni 2008 wurde eine alte Tradition von Fachkonsultationen zwischen den Spitzen der Finanzverwaltung und dem höchsten deutschen Gericht für Steuern und Zölle wieder aufgenommen. In einem mehrstündigen Fachgespräch erörterten die Vertreter des Bundesfinanzministeriums, angeführt vom Leiter der Steuerabteilung Ministerialdirektor Florian Scheurle, mit Richtern des Bundesfinanzhofs unter Leitung des Präsidenten Dr. h. c. Wolfgang Spindler Fragen des Steuerprozessrechts und des materiellen Steuerrechts einschließlich seiner europarechtlichen Bezüge.

Der Besuch zählt zu den regelmäßigen Kontakten, die der Bundesfinanzhof mit den Beteiligten am finanzgerichtlichen Verfahren pflegt. Der bei gegenseitigen Besuchen stattfindende Meinungsaustausch wird von allen Seiten als fruchtbar angesehen. Er fördert das Verständnis für den Hintergrund bestimmter Verfahrensweisen und Positionen und soll dazu beitragen, die mit der Anwendung des Steuerrechts für alle beteiligten verbundenen Frage – und Problemstellungen besser zu bewältigen.

Bundesministeriums der Finanzen (BMF)
Bundesfinanzhof (BFH)