Bundespräsident besucht den Bundesfinanzhof
26. Juni 2008 von Michael Kaiser | Beitrag mailen | Beitrag drucken | Beitrag als PDF anzeigen |
Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler stattete heute dem Bundesfinanzhof in München einen Besuch ab; er wurde vom Staatssekretär des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) Lutz Diwell begleitet. Der Präsident des Bundesfinanzhofs (BFH) Dr. h.c. Wolfgang Spindler hieß den Bundespräsidenten zu dem Informationsbesuch herzlich willkommen.
Der Bundespräsident ließ sich über Stand und Bedeutung der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs informieren und nahm sich Zeit für ein ausführliches Fachgespräch mit den Vorsitzenden Richterinnen und Richtern des Gerichts. Erörtert wurden dabei vor allem die Gestaltung des Steuerrechts im gewaltengeteilten Staat und die Maßstäbe, die dem Steuerrecht durch die Verfassung vorgegeben sind. Besondere Bedeutung maß der Bundespräsident der steuerlichen Freistellung des Existenzminimums für Familien zu.
Im Anschluss an den fachlichen Teil fand ein Empfang für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesfinanzhofs statt, der auch Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen mit dem Bundespräsidenten bot.
