Steuerfinanzierung ja, Steuererhöhung nein!
3. Juli 2006 von Michael Kaiser | Beitrag mailen | Beitrag drucken | Beitrag als PDF anzeigen |
Die Spitzen der Koalition haben sich am Wochenende endgültig auf die Eckpunkte der Gesundheitsreform geeinigt. Danach werden zum Jahreswechsel 2007 die Krankenkassen-Beiträge steigen. Ebenso sollen ab 2008 die Gesundheitskosten über stufenweise steigende Steuermittel mitfinanziert werden. Steuererhöhungen in diesem Zusammenhang schloss Bundeskanzlerin Angela Merkel allerdings aus. Diese waren von der Union waren kurz vor den entscheidenden Verhandlungen strikt abgelehnt worden.
Kern der Reform ist der sog. Gesundheitsfonds, in den komplett die Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern und auch die genannnten Steuermittel fließen werden. Aus diesem Fond werden die Krankenkassen künftig gespeist.
