Kippt die Biosprit-Steuer?
30. Mai 2006 von Michael Kaiser | Beitrag mailen | Beitrag drucken | Beitrag als PDF anzeigen |
Wie das Handelsblatt berichtet, droht der von Bundesfinanzminister Steinbrück um die Erhöhung der Steuer auf Biokraftstoffe in der Koalitionsfraktion zu kippen.
Nach Plänen Steinbrücks soll auf reines Pflanzenöl von August an eine Steuer von 15 Cent pro Liter und von von 2009 an 47 Cent erhoben werden. Dieses soll nun offensichtlich bis 2009 steuerfrei bleiben. Danach soll eine stufenweise Erhöhung der Steuern stattfinden.
Gründe für die Pläne Biokraftstoff zu versteuern sind neben den Einnahmen und auch ein drohendes Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH, wenn in Zukuft in Deutschland biologische Kraftstoffe unversteuert bleiben.
Meldung des Handelsblatt
