Symposium zum 65. Geburtstag des Präsidenten des FG Köln
19. Mai 2009 von Michael Kaiser | Beitrag mailen | Beitrag drucken | Beitrag als PDF anzeigen |
Der Präsident des Finanzgerichts Köln Dr. Jürgen Schmidt-Troje beging am 16. Mai 2009 seinen 65. Geburtstag. Dieses Ereignis feierten die Angehörigen des Finanzgerichts am 18. Mai 2009 mit einem Symposium zu dem Thema “Bürgernahe Finanzgerichte?”. Der Präsident des Bundesfinanzhofs (BFH) Dr. Wolfgang Spindler unterstrich in seinem Festvortrag “Die Bedeutung der Finanzgerichte für den Bürger”. Angesichts des komplizierten und schwer verständlichen Steuerrechts sei es besonders wichtig, dass der gerichtliche Steuerrechtsschutz durch die Finanzgerichte verlässlich gewährleistet werde. Die Finanzgerichte hätten in den letzten Jahren außerdem auch maßgebend dazu beigetragen, den verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben des Steuerrechts durch entsprechende Vorlagen an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und den Europäischen Gerichtshof (EuGH) Geltung zu verschaffen.
Die Festveranstaltung fand in festlichem Rahmen im historischen Justizgebäude Appellhofplatz statt. Neben dem BFH-Präsidenten nahmen die Präsidenten der Finanzgerichte Düsseldorf und Münster, Helmut Plücker und Johannes Haverkamp, sowie der Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler NRW, Georg Lampen, an den Feierlichkeiten teil. Lampen thematisierte in einem Kurzvortrag “Die Erwartungen des Bürgers an die Finanzgerichte”. Den Bürgern komme es vor allem darauf an, dass die Finanzgerichte als neutrale Instanz ihren Fall umfassend prüften. Angesichts des undurchschaubaren Steuerrechts bestehe nämlich allenthalben die Befürchtung, dass die Steuern von den Finanzämtern zu hoch festgesetzt würden. Im Rahmen der anschließenden Diskussionsrunde unter der Leitung von Professor Dr. Roman Seer, Bochum, wurde erörtert, wie die Bürgernähe der Finanzgerichte im Einzelnen noch verbessert werden kann. Neben den Gerichtspräsidenten und Herrn Lampen nahm der Vorsitzende Richter am Finanzgericht Köln Dr. Horst-Dieter Fumi an der Diskussion teil.
Dr. Jürgen Schmidt-Troje ist seit dem 1. Februar 1992 Präsident des Finanzgerichts Köln. Er hat sich in seiner mehr als 17 Jahre andauernden Amtszeit immer für eine bürgernahe Rechtsprechung eingesetzt. Dabei hat er sich von Beginn an vor allem auch den Abbau und die Vermeidung von Altfällen und eine Verkürzung der durchschnittlichen Verfahrensdauer auf seine Fahnen geschrieben.
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