STEUERRECHT

Das Niedersächsische Finanzgericht hat jetzt die Geschäftszahlen des abgelaufenen Jahres veröffentlicht. Danach ist die Zahl der neu eingehenden Verfahren gegenüber den Vorjahren weiter zurückgegangen. Im Jahr 2008 gingen insgesamt 7.078 Verfahren beim Finanzgericht ein; das sind rund 3,5 % weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Erledigungen hat sich gegenüber 2007 geringfügig auf insgesamt 8.593 Verfahren erhöht. Je Richterin bzw. Richter lag die Zahl der Erledigungen mit 166,4 Verfahren ebenfalls etwas über dem Vorjahresniveau.

Die aktuelle Jahresstatistik zeigt insgesamt eine erfreuliche Tendenz: So sind inzwischen nur noch 7.165 Verfahren beim Niedersächsischen Finanzgericht anhängig. Dies ist gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um mehr als 17%. Damit stimmt der Bestand an unerledigten Verfahren fast genau mit den neu eingehenden Verfahren überein. Zum Vergleich: In den Vorjahren überstiegen die Bestände noch um rd. 25 % (2006) bzw. 15 % (2007) die Neueingänge.

Auch die Altersstruktur der Fälle entwickelt sich positiv: Während im Vorjahr noch ca. 6 % (501 Verfahren) der anhängigen Fälle älter als 4 Jahre waren, waren es Ende 2008 nur noch rund 3 % (207 Verfahren). “Wir werden auch in den kommenden Jahren den Abbau des Altbestandes weiter in den Vordergrund stellen”, sagt Hartmut Pust, der Präsident des Niedersächsischen Finanzgerichts. ” Sollte sich die Zahl der eingehenden Verfahren auf dem derzeitigen Niveau stabilisieren, wird sich dies auch realisieren lassen”, so Pust weiter.

Verbunden mit der Zahl der Erledigungen ist auch ein Rückgang der durchschnittlichen Verfahrensdauer, die jetzt erstmals unter der Grenze von 20 Monaten bei den Klageverfahren und unter 4 Monaten bei den Verfahren zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes liegt.

Eine tabellarische Übersicht findet sich hier.

Niedersächsische Finanzgericht