Droht Steinbrück SPD mit Rücktritt!?
27. Februar 2007 von Michael Kaiser | Beitrag mailen | Beitrag drucken | Beitrag als PDF anzeigen |
Nach einer Meldung des Handelsblatts hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, SPD, seiner Partei in der letzten Sitzung des Parteirates indirekt mit seinem Rücktritt gedroht, sollte die Partei die Pläne zur Reform der Unternehmensbesteuerung nicht mit tragen wollen.
Der Parteirat der SPD ist ein Gremium, dem über 100 Funktionäre aus den Ländern angehören. Dieses habe Steinbrück auf der letzten Sitzung gestern ohne formalen Beschluss aufgefordert, die Entlastung für die Unternehmen auf fünf Milliarden Euro zu begrenzen, worauf hin der Finanzminister entgegenete, dass die SPD wenn sie tatsächlich wolle, dass die Vereinbarung nachträglich geändert werde, sich einen anderen Finanzminister suchen müsse.
Zur Meldung im Handelsblatt
Hurra. Endlich zeigt diese Koalition der Unfähigen Auflösungserscheinungen. Auch wenn ausgerechnet mit Steinbrück ein Mitglied der Regierung zurücktreten will, der noch nicht übermäßig negativ aufgefallen ist. (Sieht man von der Vorlage eines verfassungswidrigen Haushalts für 2006 einmal ab).
Beendet diese Koalition.