…und sie steigen und steigen und steigen…
18. September 2006 von Michael Kaiser | Beitrag mailen | Beitrag drucken | Beitrag als PDF anzeigen |
Auch im August werden weiterhin steigende Steuereinnahmen des Staates gemeldet. So soll nach einer Merldung des Handelsblatts im vergangenen Monat ein Plus von 5,6 % eingegangen sein. Damit ergebe sich für 2006 gesamt bisher ein Plus von 7,8 % gegenüber dem Vorjahr.
Absolut würden sich daraus Mehreinnahmen von etwa 22 Mrd. Euro ergeben. Die letzte Steuerschätzung ermittelte von 2006 insgesamt noch eine ledigliche Mehreinnahme von 13 Mrd. Euro. FDP-Chef Guido Westerwelle forderte die Bundesregierung angesichts dieser Daten auf sich zu erklären und alle angedachte Steuerverschärfungen bzw. -erhöhungen auf den Prüfstand zu stellen.
Meldung im Handelsblatt
Meldung im Handelsblatt 2
Die Regierung Merkel ist ja nicht lernfĂ€hig. Es wird gemacht, was beschlossen wurde, sei es die Steuern zu erhöhen oder diesen unsinnigen Gesundheitsfonds, der eigentlich Krankheitskostendeckungsfonds heiĂen mĂŒsste, einzufĂŒhren. Es gab schon einen Bundeskanzler, der mit seiner “Basta-Politik” angeeckt ist.
Die Zeit wird kommen in der sich die GroĂen Koalition an ihren eigenen MaĂstĂ€ben messen lassen muss. Der Fahrplan ist klar: Erst Steuern hoch, dann Haushalte und öffentliche Finanzen konsolidieren und dann Steuern runter. An dieser MaĂgabe wird der historische Erfolg der Koalition in Zukunft zu messen sein. Gut, wenn bereits jetzt die Einnahmen höher ausfallen als nach Plan erwartet, dann mĂŒsste dieser Zeitpunkt eigentlich um so eher kommen…