Eklat im Bundestag!?!
29. Juni 2006 von Michael Kaiser | Beitrag mailen | Beitrag drucken | Beitrag als PDF anzeigen |
‘Es geht aber auch alles schief…’ So oder so ähnlich könnten die Gedanke von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am heutigen Morgen gewesen sein. Grund über die Verstimmung ist ein “Eklat” im Bundestag.
Im Vorfeld der Abstimmung über das Steueränderungsgesetz 2007 heute im Bundestag ist es nach Ansicht einiger Nachrichtenagenturen zum “Eklat” gekommen. Nachdem heute morgen um 7 Uhr der Finanzausschuss des Bundestages noch eine Änderung der Beschlussvorlage beschlossen hatte, warf die Opposition der Koalition vor mit unlauteren Mitteln das Gesetz durchsetzen zu wollen.
Inhaltlich ging es bei der Änderung der Beschlussvorlage jedoch lediglich um eine technische Frage der Steuerstatistik.
Nichts desto trotz wurde das Steueränderungsgesetz 2007 im Laufe des Morgens mit den Stimmen der Koalition im Bundestag beschlossen.
