Geschrieben (Beitrag #12223) in Abgabenordnung, Beruf(srecht), Bilanz(steuer)recht, Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Körperschaftsteuer, Kindergeld, Kommunale Steuern, Selbständige Arbeit, Solidaritätszuschlag, Sonderausgaben, Sonstige Einkünfte, Steuerbilanz, Umsatzsteuer, Verfassungsrecht am 19. Januar 2012 0 Kommentare »
Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen mit Datum von gestern (18.01.2012) veröffentlicht: – FG Niedersachsen Urteil vom 20.06.2011 - 3 K 401/08 (Anfechtung des Schreibens des Beklagten vom 20. März 2008, wegen Anfechtung des Schreibens des Beklagten vom 4. April 2008, wegen Anfechtung des Schreibens des Beklagten vom 22. April 2008, wegen Anfechtung des Schreibens [...]
Von 1991 bis 2010 hat der Bund rund 200 Milliarden Euro durch den steuerlichen Solidaritätszuschlag eingenommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (´BT-Drucks. 17/8054) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (BT-Drucks. 17/7616) hervor. Seit 2006 schwankte das jährliche Aufkommen des Zuschlags zwischen elf und 13 Milliarden Euro. Zur Einführung des Zuschlags, der [...]
Geschrieben (Beitrag #12088) in Abgabenordnung, Beruf(srecht), Einkommensteuer, Europarecht, Gewerbesteuer, Körperschaftsteuer, Kindergeld, Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag, Steuerbilanz, Umsatzsteuer, Werbungskosten am 22. Dezember 2011 0 Kommentare »
Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen mit Datum von gestern (21.12.2011) veröffentlicht: – FG Niedersachsen Urteil vom 05.07.2011 – 1 K 136/10 (Einkommensteuer 2007: Auslegung einer Erklärung im Zweifel zu Gunsten des Steuerpflichtigen als Einspruch. Nichtzulassungsbeschwerde, BFH-Az.: X B 114/11); – FG Niedersachsen Urteil vom 16.11.2011 – 3 K 269/11 (Einkommensteuer 2009: Anspruch auf Verfahrensruhe im Einspruchsverfahren wegen eines [...]
BFH-Beschluss vom 10.08.2011 – I R 39/10 Presseerklärung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 96: “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Frage vorgelegt, ob es den allgemeinen Gleichheitssatz und die Grundsätze rechtsstaatlichen Vertrauensschutzes verletzt, dass die Rückzahlung des Körperschaftsteuerguthabens weder die Bemessungsgrundlage zum Solidaritätszuschlag mindert noch ein Anspruch auf Auszahlung eines Solidaritätszuschlagguthabens besteht (Beschluss vom [...]
Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen mit Datum von gestern (16.11.2011) veröffentlicht: – FG Niedersachsen Urteil vom 18.07.2011 – 3 K 360/09 (Versicherungsteuer 2000 – 2003: ”laufender Anmeldungszeitraum” im Sinne von § 10 Abs. 4 VersStG ist entgegen der Rechtsauffassung der Finanzverwaltung nicht der letzte Anmeldungszeitraum der Außenprüfung. Rechtskräftig); – FG Niedersachsen Urteil vom 11.02.2011 - 3 K 599/10 [...]
Bund, Länder und Kommunen können in diesem und in den nächsten Jahren insgesamt mit etwas höheren Steuereinnahmen rechnen als dies noch bei der letzten Steuerschätzung im Mai dieses Jahres prognostiziert wurde. Das ergab die Sitzung des unabhängigen Arbeitskreises “Steuerschätzungen”, der vom 2. bis 4. November 2011 auf Einladung des Landes Sachsen-Anhalt in Halle tagte. Im [...]
Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug im Dezember 2011 Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden – der Programmablaufplan für die maschinelle Berechnung der vom Arbeitslohn einzubehaltenden Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der Maßstabsteuer für die Kirchenlohnsteuer für Dezember 2011 – Anlage 1 – und – der Programmablaufplan für die Erstellung von Lohnsteuertabellen für Dezember 2011 [...]
BFH-Urteil vom 21.07.2011 – II R 50/09 BFH-Urteil vom 21.07.2011 – II R 52/10 Pressemitteilung Nr. 55 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Mit zwei heute verkündeten Urteilen (Az. II R 50/09 und II R 52/10) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die Festsetzung des Solidaritätszuschlags zur Einkommen- und Körperschaftsteuer bis zum Jahr 2007 verfassungsmäßig war. Auch nach [...]
Geschrieben (Beitrag #10898) in Abgabenordnung, Außen- / Betriebsprüfung, Einkommensteuer, Europarecht, Finanzgerichtsordnung, Körperschaftsteuer, Kindergeld, Solidaritätszuschlag, Sonderausgaben, Umsatzsteuer, Umwandlungs(steuer)recht, Veranlagung / Tarif, Verfassungsrecht, Vermietung und Verpachtung am 4. Mai 2011 0 Kommentare »
Folgende weiteren Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (04.05.2011) veröffentlicht: – BFH-Urteil vom 27.01.2011 – III R 90/07 (Änderung einer bestandskräftigen Festsetzung des Solidaritätszuschlags aufgrund nachträglicher Festsetzung und/oder Zahlung von Kindergeld – Bemessungsgrundlage des Solidaritätszuschlags – Aufhebung oder Änderung einer Steuerfestsetzung nach § 165 Abs. 2 Satz 1 AO – Vorläufigkeitsvermerk betreffend [...]
Geschrieben (Beitrag #10657) in Abgabenordnung, Bilanz(steuer)recht, Einkommensteuer, Finanzgerichtsordnung, Gewerbebetrieb, Gewerbesteuer, Körperschaftsteuer, Kindergeld, Solidaritätszuschlag, Steuerbilanz, Umsatzsteuer am 17. März 2011 0 Kommentare »
Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen mit Datum von gestern (16.03.2011) veröffentlicht: – FG Niedersachsen Urteil vom 23.06.2010 – 5 K 358/06 (Umsatzsteuer 2003: Zu den Voraussetzungen der innergemeinschaftlichen Lieferung einer Motoryacht. Nichtzulassungsbeschwerde, BFH-Az.: XI B 82/10); – FG Niedersachsen Beschluss vom 01.10.2010 – 5 V 304/10 (Umsatzsteuer 2004 – 2006 (Aussetzung der Vollziehung): Ernstlich [...]
