STEUERRECHT » BMF-Schreiben

BMF-Schreiben vom 17. Januar 2012 – IV B 2 – S 1301/07/10017-03 -

Michael Kaiser — Thu, 02 Feb 2012 09:39:43 +0000

Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und der Doppelbesteuerungsverhandlungen am 1. Januar 2012

Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und der Abkommensverhandlungen.

Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und der Doppelbesteuerungsverhandlungen am 1. Januar 2012 [PDF, 360 KB]

BMF: Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für Januar 2012

Michael Kaiser — Wed, 01 Feb 2012 19:35:08 +0000

Umsatzsteuer-Umrechnungskurse; Monatlich fortgeschriebene Gesamtübersicht für das Jahr 2012; entsprechend BMF-Schreiben vom 1. Februar 2012- IV D 3 – S 7329/12/10001 (2012/0097784) -

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG wird die monatlich fortgeschriebene Gesamtübersicht für das Jahr 2012 über die bekannt gegebenen Umsatzsteuer-Umrechnungskurse veröffentlicht.

Umsatzsteuer-Umrechnungskurse; Monatlich fortgeschriebene Gesamtübersicht für das Jahr 2012 (PDF 67 KB)

Bundesfinanzministerium (BMF)

BMF-Schreiben vom 30. Januar 2012 – IV A 3 – S 0160/11/10001 -

Michael Kaiser — Wed, 01 Feb 2012 19:27:50 +0000

Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO bei der Einkommensteuer; Erstattungsberechtigung und Reihenfolge der Anrechnung in Nachzahlungsfällen

Mit BMF-Schreiben vom 30. Januar 2012 – IV A 3 – S 0160/11/10001 – wurden ausführliche Regelungen zur Bestimmung des Erstattungsanspruchs nach § 37 Abs. 2 AO bei Ehegatten und zur Erstattungsberechtigung sowie zur Reihenfolge der Anrechnung von Steuerzahlungen in Nachzahlungsfällen getroffen.

Hinweis: Mit BMF-Schreiben vom 30. Januar 2012 wurde der Anwendungserlass zu § 37 Abgabenordnung (AEAO zu § 37) neu gefasst. Die allgemeinen Grundsätze zu den Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis und insbesondere zum steuerlichen Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO werden nun unter Berücksichtigung der einschlägigen BFH-Rechtsprechung eingehender als bisher dargestellt.

Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO bei der Einkommensteuer; Erstattungsberechtigung und Reihenfolge der Anrechnung in Nachzahlungsfällen [PDF, 95 KB]
Änderung des Anwendungserlasses zur AO (AEAO)

Monatsbericht des BMF für Januar 2012

Michael Kaiser — Sat, 28 Jan 2012 07:20:25 +0000

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat heute den Monatsbericht für Januar 2012 veröffentlicht:

“Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben am 9. Dezember 2011 beschlossen, die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion an entscheidenden Stellen zu verbessern. Mit einem neuen zwischenstaatlichen Vertrag erlegen sich die Länder weitreichende Selbstverpflichtungen zur Haushaltskonsolidierung auf, die – in Anlehnung an die deutsche Schuldenbremse – das Vertrauen der Finanzmärkte durch ihre Verbindlichkeit stärken.

In den Artikeln des Monatsberichts finden Sie diesen Monat darüber hinaus einen Bericht zur Entwicklung der Steuereinnahmen 2011, einen Bericht zu den Sanierungsvereinbarungen des Stabilitätsrates mit 4 Bundesländern und einen Artikel über den dritten Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen.

Editorial
Übersichten und Termine
Finanzwirtschaftliche Lage
Steuereinnahmen von Bund und Ländern im Dezember 2011
Finanzmärkte und Kreditaufnahme des Bundes
Konjunkturentwicklung aus finanzpolitischer Sicht
Entwicklung der Länderhaushalte bis November 2011
Termine, Publikationen
Analysen und Berichte
Sanierungsvereinbarungen des Stabilitätsrates mit den Ländern
Die Steuereinnahmen des Bundes und der Länder im Kalenderjahr
Dritter Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen
Die Beschlüsse des Europäischen Rates vom 9. Dezember 2011
Statistiken und Dokumentationen
Übersichten und Grafiken zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung
Übersichten und Grafiken zur Entwicklung der Länderhaushalte
Kennzahlen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Monatsbericht des BMF Januar 2012 [PDF, 2826 KB]”

Bundesministerium der Finanzen (BMF)

BMF-Schreiben vom 26. Januar 2012 – IV C 3 – S 2221/09/10013 :001 -

Michael Kaiser — Fri, 27 Jan 2012 18:17:45 +0000

Vorsorgeaufwendungen, Aufteilung eines einheitlichen Sozialversicherungsbeitrags; Anpassung der Aufteilungsmaßstäbe für den Veranlagungszeitraum 2012 und Ergänzung für den Veranlagungszeitraum 2011

Für die Aufteilung der von Arbeitnehmern geleisteten einheitlichen Sozialversicherungsbeiträge (Globalbeiträge) sind die Aufteilungsmaßstäbe für den Zeitraum 2012 angepasst worden. Außerdem wurden die bei der Höchstbetragsberechnung für die Altersvorsorgeaufwendungen gemäß § 10 Absatz 3 EStG erforderlichen Arbeitgeberanteile ab dem Veranlagungszeitraum 2011 ergänzt.

Bundesfinanzministerium (BMF)

BMF-Schreiben vom 24. Januar 2012 – IV A 4 – S 1547/0 :001 -

Michael Kaiser — Thu, 26 Jan 2012 08:04:58 +0000

Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) 2012

Hierzu: BMF-Schreiben vom 24. Januar 2012.

Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) 2012 [PDF, 40 KB]

Bundesfinanzministerium (BMF)

BMF-Schreiben vom 17. Januar 2012 – IV A 3 – S 0550/10/10020-05 -

Michael Kaiser — Wed, 25 Jan 2012 18:57:58 +0000

Insolvenzordnungung; Anwendungsfragen zu § 55 Abs. 4 InsO

Hierzu: BMF-Schreiben vom 17. Januar 2012.

Insolvenzordnungung; Anwendungsfragen zu § 55 Abs. 4 InsO [PDF, 53 KB]

Bundesfinanzministerium (BMF)

BMF-Schreiben vom 24. Januar 2012 – IV B 3 – S 2411/07/10016 -

Michael Kaiser — Wed, 25 Jan 2012 18:46:21 +0000

Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften (§ 50d Abs. 3 EStG)

Hierzu: BMF-Schreiben vom 24. Januar 2012.

Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften (§ 50d Abs. 3 EStG) [PDF, 104 KB]

Bundesfinanzministerium (BMF)

BMF-Schreiben vom 18. Januar 2012 – IV D 3 – S 7117/11/10001 -

Michael Kaiser — Tue, 24 Jan 2012 07:17:34 +0000

Umsatzsteuer; Änderung des § 3a Abs. 8 Satz 1 UStG durch das Beitreibungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz – Anpassung der Abschnitte 3a.4 und 3a.14 UStAE; BMF-Schreiben vom 18. Januar 2012

Das BMF-Schreiben legt die Änderung der Ortsregelung bei Veranstaltungsleistungen im Zusammenhang mit Messen und Ausstellungen im Drittlandsgebiet aus, wenn die Nutzung oder Auswertung dort erfolgt.

Umsatzsteuer; Änderung des § 3a Abs. 8 Satz 1 UStG durch das Beitreibungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz – Anpassung der Abschnitte 3a.4 und 3a.14 UStAE [PDF, 35 KB]

Bundesfinanzministerium (BMF)

BMF-Schreiben vom 19. Januar 2012 – IV D 3 – S 7155-a/11/10002 -

Michael Kaiser — Mon, 23 Jan 2012 20:16:55 +0000

Umsatzsteuer; Steuerfreie Umsätze für die Luftfahrt – Liste der im Inland ansässigen Unternehmer, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend internationalen Luftverkehr betreiben, nach dem Stand vom 1. Januar 2012

Mit dem BMF-Schreiben wird die Liste der im Inland ansässigen Unternehmer, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend internationalen Luftverkehr betreiben, nach dem Stand vom 1. Januar 2012 veröffentlicht.

Bundesfinanzministerium (BMF)